Analyse

Was du wissen musst, um den Berg-Karabach-Konflikt zu verstehen

rorsah-photo

In einem neuerlichen Krieg um Berg-Karabach ist Aserbaidschan der Sieger. Armenien sieht sich als Opfer und beklagt, es sei vom Westen allein gelassen worden. So einfach ist es aber nicht.

Was passiert gerade in Berg-Karabach?

Das Waffenstillstandsabkommen vom 9. November legt fest, dass die armenische Armee alle Gebiete, die Berg-Karabach umgeben und die sie bislang besetzt hielt, räumen muss. Ausnahme: den sogenannten Lachin-Korridor, der Armenien und Berg-Karabach verbindet. Außerdem fällt der Süden Berg-Karabachs, den die aserbaidschanische Armee erobert hat, an Aserbaidschan.

Es gibt derzeit keine bestätigten Berichte, wonach Aserbaidschaner Armenier vertreiben würden. Allerdings verlassen Zivilisten aus bislang armenisch besetzten Gebieten derzeit ihre Häuser und fliehen nach Armenien. Einige zünden ihre Häuser an, damit Aserbaidschaner nicht darin wohnen können. Hingegen kehren derzeit viele Armenier, die vor den Kämpfen geflohen waren, in den armenisch kontrollierten Teil Berg-Karabachs zurück.

Ist das ein religiöser Konflikt?

Nein. Zwar sind Armenier überwiegend Christen und Aserbaidschaner überwiegend schiitische Muslime. Beim Berg-Karabach-Konflikt handelt es sich aber um einen Territorialstreit. Es geht darum, wem Berg-Karabach gehört.

Und wem gehört Berg-Karabach?

Völkerrechtlich eindeutig Aserbaidschan. Niemand zweifelt das an. Außer natürlich die Republik Arzach – also Berg-Karabach mit den besetzten, umliegenden aserbaidschanischen Provinzen –, die sich schon mit dem Ende der Sowjetunion für unabhängig erklärt hat. Aber selbst Armenien hat die Republik Arzach nie offiziell anerkannt.

Warum haben beide Seiten denn dann Krieg darum geführt?

Armenien beruft sich auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Dem steht allerdings das Recht Aserbaidschans auf territoriale Unversehrtheit entgegen. Beide Seiten erheben aus historischen Gründen Anspruch auf das Gebiet. „Für die eine Seite gilt das mit dem armenischen Namen 'Arzach' bezeichnete Gebiet als 'urarmenisch', die andere Seite betrachtet das alte kaukasische Staatsgebilde namens 'Albanien', das nichts mit dem heutigen Albanien im Westbalkan zu tun hat, als historischen Vorläufer des heutigen Aserbaidschan“, erklärt der Berliner Historiker Uwe Halbach von der Stiftung Wissenschaft und Politik. „In diesem Gezerre um historische 'Argumente' bleibt ein Grundzug kaukasischer Geschichte auf der Strecke: ihr polyethnischer Charakter.“ Denn Berg-Karabach ist überwiegend zwar armenisch besiedelt, hatte allerdings stets eine große aserbaidschanische Minderheit - bis 1994.

In diesem Jahr endete ein Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan mit einem armenischen Sieg. Die Armenier gewannen nicht nur die Kontrolle über Berg-Karabach, sondern auch über sieben umliegende aserbaidschanische Provinzen und vertrieben nach Zahlen der UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR rund 700.000 Aserbaidschaner. Umgekehrt flohen etwa 300.000 Armenier aus Aserbaidschan.  Seither war der Konflikt weitgehend eingefroren.

 

Hinweis

Die OSZE ist die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.

Warum bleibt der Konflikt schon so lange ungelöst?

Weil niemand eine Lösung wollte. Die OSZE hat zwar zwischen den Konfliktparteien vermittelt. Seit 2007 gibt es die „Madrider Prinzipien“, die sechs Schritte vorsehen:

  1. Rückzug Armeniens aus den besetzten sieben aserbaidschanischen Provinzen
  2. Selbstbestimmung Berg-Karabachs als Zwischenlösung
  3. Einrichtung eines Korridors zwischen Armenien und Berg-Karabach
  4. Volksabstimmung über den künftigen Status Berg-Karabachs
  5. Rückkehr aller Flüchtlinge
  6. Internationale Überwachung der Sicherheit

Armenien lehnte es jedoch stets ab, sich aus seinen Eroberungen zurückzuziehen und wollte die aserbaidschanischen Flüchtlinge nicht zurückkehren lassen. Es verließ sich dabei auf das Recht des Stärkeren - übersah aus heutiger Sicht aber dabei, dass es auch einmal der Schwächere sein könnte.

Aserbaidschan hingegen wollte nie über den Status Berg-Karabachs abstimmen lassen. Denn Berg-Karabach war vor dem Krieg überwiegend und danach fast ausschließlich von Armeniern bewohnt. Wie so eine Abstimmung ausgegangen wäre, war vorhersehbar. Und der in Aserbaidschan autoritär regierende Alijew-Clan hat es ohnehin nicht so mit Wahlen.

Wie geht es jetzt weiter?

Im Waffenstillstandsabkommen ist der künftige Status Berg-Karabachs nicht geregelt. Das Beste, was die Armenier nun noch herausholen könnten, wäre eine innere Autonomie Berg-Karabachs unter aserbaidschanischer Hoheit. Auf mehr hatten sie allerdings völkerrechtlich nie Anspruch.

Angesichts der langen Geschichte von gegenseitig verübten Scheußlichkeiten besteht die Gefahr, dass die aserbaidschanischen Sieger den armenischen Zivilisten Gewalt antun. Während des Kriegs berichtete das Recherchenetzwerk Bellingcat von Kriegsverbrechen der aserbaidschanischen Armee, zum Beispiel von Hinrichtungen gefangener armenischer Soldaten. Flächendeckende und systematische Verfolgung von Armeniern scheint es bislang allerdings nicht zu geben.

Armenien könnte politisch instabil werden. Premierminister Nikol Paschinjan, der vor zwei Jahren als eine Art Volksheld gewählt wurde, weil er Armenien umfassend demokratisieren wollte, hat sich mit der Unterzeichnung des Waffenstillstands bei seinen Landsleuten extrem unbeliebt gemacht. Es gab bereits einen Anschlag auf ihn.

Welche Rolle spielen die umliegenden Großmächte?

Die Türkei hat in diesem Krieg Aserbaidschan massiv unterstützt, mit Waffen und wahrscheinlich auch mit Söldnern. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan sieht sich gern in der Rolle einer regionalen Großmacht. Den Ausgang des Kriegs darf er als Erfolg verbuchen.

Allerdings hat Russlands Wladimir Putin dem türkischen Präsidenten klar die Grenzen aufgezeigt. Denn der Waffenstillstand wird von russischen Truppen abgesichert. Damit demonstriert Putin: Im Kaukasus läuft nach wie vor nichts ohne Moskaus Willen.

Armenien beklagt sich darüber, der Westen habe es allein gelassen. Bei genauerer Betrachtung hat der Westen allerdings kaum Handlungsmöglichkeiten gehabt. Denn die Besatzung aserbaidschanischen Territoriums durch Armenien war nicht durch das Völkerrecht gedeckt. Es gab drei UN-Resolutionen, die Armenien aufforderten, das besetzte Gebiet zu räumen. Hätten die EU oder die USA Armenien unterstützt, dann hätten sie dabei geholfen, ein Territorium gegen einen Nachbarn zu verteidigen, das hochoffiziell jenem Nachbarn gehört. Da sich der Westen stets gerne das Völkerrecht auf die Fahnen schreibt, wäre er in eine gewisse Erklärungsnot gekommen.