Afghanistan

Kirche fordert besseren Schutz von Flüchtlingen

Evakuierungen per "Luftbruecke" aus Afghanistan
epd-Bild/Marc Tessensohn
Ankunft eines A400M Militaertransporters der Bundeswehr nach einem Evakuierungsflug aus Kabul auf dem internationalen Airport Taschkent, Usbekistan (Foto vom 17.08.2021).

Die Evangelische Kirche in Hessen und Nassau hat an die Bundesregierung und die Landesregierungen appelliert, besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aus Afghanistan mehr zu unterstützen und für eine sichere Bleibeperspektive zu sorgen.

Die EKHN-Synode hatte nahezu einstimmig eine Resolution verabschiedet, die Aufnahmeprogramme für bedrohte Afghaninnen und Afghanen, einen vereinfachten Familiennachzug und eine „sichere Aufenthaltsperspektive“ für die bereits hier lebenden Menschen fordert. Bereits in Deutschland lebende und neu ankommende Afghaninnen und Afghanen sollten „zügig aus den Erstaufnahmeeinrichtungen“ auf die Kommunen verteilt und der Zugang zu notwendiger psychosozialer Unterstützung gewährleistet werden. In der EKHN seien viele Gemeinden bereit, die Integration der geflüchteten Menschen aus Afghanistan zu unterstützen und zu begleiten.

 

Was ist eine Synode?

Die Synode ist gemäß der Kirchenordnung das „maßgebende Organ der EKHN“. Die Synode erlässt Gesetze, besetzt durch Wahl wichtige Leitungsämter, beschließt den Haushalt und trifft wichtige kirchenpolitische Entscheidungen. Ausschüsse und regionale Arbeitsgruppen bereiten ihre Entscheidungen vor. Geleitet wird die Synode vom Kirchensynodalvorstand mit Präses Ulrich Oelschläger an der Spitze.

Dreyer stellt Bleiberecht in Aussicht

In der Begründung heißt es, dass „die Entwicklungen in und um Afghanistan beängstigend und erschreckend“. Nach der Machtübernahme der Taliban und dem Abschluss der Evakuierungen durch westliche Militärkräfte seien „zahllose Menschen in akuter Gefährdungslage zurückgeblieben. Darunter seien Ortskräfte, die für Militärkräfte des westlichen Bündnisses gearbeitet hätten oder für deren Subunternehmen, Mitarbeitende von Entwicklungsorganisationen und Afghaninnen und Afghanen, die am Aufbau eines demokratischen Rechtsstaates mitgewirkt, sich für Gleichberechtigung der Frauen Frauenrechte  und Menschenrechte eingesetzt hätten.  Bereits vor ein paar Wochen hatte sich Kirchenpräsident Volker Jung dafür ausgesprochen, Menschen aus Afghanistan besser zu unterstützen.

Volker Jung
EKHN
Volker Jung

Volker Jung versicherte: "In unseren Gemeinden stehen noch immer viele Menschen bereit, sich um Flüchtlinge zu kümmern, um diese in die Integration hinein zu bekommen. Der stellvertretende Präses der Synode, Wolfgang Prawitz, wies zudem auf den gescheiterten Militäreinsatz in Afghanistan als Folge der Terroranschläge vom 11. September 2001 hin:

„Wir appellieren an die politisch Verantwortlichen, diese Menschen in Afghanistan nicht alleine zu lassen und ihnen eine Perspektive zu bieten.“

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), die auf der Synode zu Gast war, hat bislang geduldeten Flüchtlingen aus Afghanistan ein dauerhaftes Bleiberecht in Aussicht gestellt. Der Zusammenbruch der vom Westen gestützten Regierung werde auch Auswirkungen für die bereits in Deutschland lebenden Afghanen haben, sagte sie vor den Synodalen. „Zurzeit wird nicht  abgeschoben“, erklärte sie, „aber das reicht nicht.“ Rheinland-Pfalz setzte sich für eine bundesweite Bleiberechts-Regelung ein.

Dreyer zeigte sich zuversichtlich, dass es bald nach der Bundestagswahl eine Einigung geben werde. „Wahlkampf ist nie besonders geeignet für so etwas“, sagte sie. „Ich bin zuversichtlich, dass man danach zu einer vernünftigen Lösung kommt.“ In den vergangenen Jahren waren trotz der desolaten Sicherheitslage in dem Bürgerkriegsland zahlreiche Asylanträge afghanischer Flüchtlinge abgelehnt worden. Viele Afghaninnen und Afghanen in Deutschland bleiben dadurch grundsätzlich ausreisepflichtig und besitzen lediglich eine Duldung.

Wollt ihr mal wissen, wie es bei einer Synode zugeht? Im Video bekommt ihr einen Einblick:

Lob für Aktion „#EinPikserFürAlle“

Während der Synodentagung lobte Malu Dreyer zudem die Impfaktion #EinPiekserFürAlle der hessen-nassauischen Kirche. „Ich kann nur alle ermutigen, sich impfen zu lassen, um sich selbst, aber auch Kinder, Schwangere und Menschen mit Vorerkrankungen vor einer Infektion zu schützen“, mahnte die Ministerpräsidentin. Sie sei der EKHN sehr dankbar, dass sie die Online-Kampagne #EinPikserFürAlle gestartet habe und damit auf allen Kanälen und mit Gesicht und Stimme vieler für die Impfung werbe.

In der die Aktion „#EinPikserFürAlle“ erklärten Mitarbeitende und Ehrenamtliche der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) in den sozialen Netzwerken, warum Impfungen für sie wichtig seien.